„Unter Einsatz ihres Lebens bringen humanitäre Helfer die so dringend benötigte Überlebenshilfe in die Krisengebiete der Welt. Mehr als 300 Millionen Menschen sind aktuell auf humanitäre Hilfe angewiesen. Ihre Zahl wächst stetig. Gleichzeitig steigt die Zahl der Helfer, die bei dieser immer...
Die Begrenzung der illegalen Migration ist Teil der Politikwende, die die unionsgeführte Bundesregierung sich auf die Fahnen geschrieben hat. Erste Erfolge zeichnen sich bereits ab: Die Zahl der Asylanträge sank im ersten Halbjahr 2025 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 43 Prozent. Über...
Die Situation am Wohnungsmarkt ist seit Jahren angespannt. Wer umziehen will oder muss, findet kaum eine Wohnung zu bezahlbaren Preisen – vor allem in den Ballungsgebieten. Um Abhilfe zu schaffen, hat die unionsgeführte Bundesregierung einen sogenannten Bau-Turbo auf den Weg gebracht. Dazu ein...
"Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt, um Pflegefachkräften endlich den Handlungsspielraum zu geben, den sie aufgrund ihrer Ausbildung verdienen. Mit der klaren Erweiterung ihrer Befugnisse und einer spürbaren Entlastung von Bürokratie stärken wir die Pflegefachkräfte. Zugleich schaffen wir neue...
Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 hat sich die Sicherheitslage in Europa drastisch verschärft. Die NATO und die Europäische Union müssen sich wappnen, um im Fall eines Angriffs verteidigungsbereit zu sein. Vor diesem Hintergrund will Deutschland die Bundeswehr zur...
„Mit dem Rentenpaket 2025 setzen wir einen wichtigen Meilenstein. Unser Ziel ist klar: Wir stärken die gesetzliche Rente als wichtigste Säule der Alterssicherung, damit sie auch in Zukunft verlässlich und gerecht bleibt und das für alle Generationen. Wir wollen, dass sich Menschen auf unseren...
Seit 2023 schrumpft die Wirtschaft in Deutschland. Dieses Szenario droht auch für 2025: Anlass genug für die neue unionsgeführte Bundesregierung, eine Wirtschaftswende einzuleiten. Über die Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft, die Schwarz-Rot in den ersten hundert Tagen umgesetzt hat, ein...
„Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zur Abschaffung der Gasspeicherumlage und dem Vergabebeschleunigungsgesetz setzen wir zentrale Entlastungsmaßnahmen aus dem Koalitionsvertrag um. Ab dem 1. Januar 2026 übernimmt der Bund die Kosten der Umlage – das entlastet Verbraucherinnen und Verbraucher um...
„Im parlamentarischen Verfahren wird noch einiges am Gesetzentwurf zu ändern sein, denn in der vorliegenden Form garantiert er weder die Erreichung der Personalziele, noch orientiert er sich am schwedischen Wehrdienstmodell, wie im Koalitionsvertrag vereinbart.
Regelmäßig weist das Ministerium...
Das Kabinett hat den Haushaltsentwurf für 2026 beschlossen. Er steht unter der Überschrift „Investieren – reformieren – konsolidieren“ und sieht Rekordausgaben in Höhe von 520,5 Milliarden Euro vor. Über den Entwurf, der Ende September in den Bundestag eingebracht wird, ein Gespräch mit dem...
„Unter Einsatz ihres Lebens bringen humanitäre Helfer die so dringend benötigte Überlebenshilfe in die Krisengebiete der Welt. Mehr als 300 Millionen Menschen sind aktuell auf humanitäre Hilfe angewiesen. Ihre Zahl wächst stetig. Gleichzeitig steigt die Zahl der Helfer, die bei dieser immer...
Die Begrenzung der illegalen Migration ist Teil der Politikwende, die die unionsgeführte Bundesregierung sich auf die Fahnen geschrieben hat. Erste Erfolge zeichnen sich bereits ab: Die Zahl der Asylanträge sank im ersten Halbjahr 2025 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 43 Prozent. Über...
Die Situation am Wohnungsmarkt ist seit Jahren angespannt. Wer umziehen will oder muss, findet kaum eine Wohnung zu bezahlbaren Preisen – vor allem in den Ballungsgebieten. Um Abhilfe zu schaffen, hat die unionsgeführte Bundesregierung einen sogenannten Bau-Turbo auf den Weg gebracht. Dazu ein...
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Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 hat sich die Sicherheitslage in Europa drastisch verschärft. Die NATO und die Europäische Union müssen sich wappnen, um im Fall eines Angriffs verteidigungsbereit zu sein. Vor diesem Hintergrund will Deutschland die Bundeswehr zur...
„Mit dem Rentenpaket 2025 setzen wir einen wichtigen Meilenstein. Unser Ziel ist klar: Wir stärken die gesetzliche Rente als wichtigste Säule der Alterssicherung, damit sie auch in Zukunft verlässlich und gerecht bleibt und das für alle Generationen. Wir wollen, dass sich Menschen auf unseren...
Seit 2023 schrumpft die Wirtschaft in Deutschland. Dieses Szenario droht auch für 2025: Anlass genug für die neue unionsgeführte Bundesregierung, eine Wirtschaftswende einzuleiten. Über die Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft, die Schwarz-Rot in den ersten hundert Tagen umgesetzt hat, ein...
„Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zur Abschaffung der Gasspeicherumlage und dem Vergabebeschleunigungsgesetz setzen wir zentrale Entlastungsmaßnahmen aus dem Koalitionsvertrag um. Ab dem 1. Januar 2026 übernimmt der Bund die Kosten der Umlage – das entlastet Verbraucherinnen und Verbraucher um...
„Im parlamentarischen Verfahren wird noch einiges am Gesetzentwurf zu ändern sein, denn in der vorliegenden Form garantiert er weder die Erreichung der Personalziele, noch orientiert er sich am schwedischen Wehrdienstmodell, wie im Koalitionsvertrag vereinbart.
Regelmäßig weist das Ministerium...
Das Kabinett hat den Haushaltsentwurf für 2026 beschlossen. Er steht unter der Überschrift „Investieren – reformieren – konsolidieren“ und sieht Rekordausgaben in Höhe von 520,5 Milliarden Euro vor. Über den Entwurf, der Ende September in den Bundestag eingebracht wird, ein Gespräch mit dem...
